Neue Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus in Deutschland

Über die letzten Jahre und in verschiedenen Artikeln behandelt und unterstreicht das al-Azhar-Observatorium die Gefahr der Aktivitäten, die die Rechtsextremisten innerhalb Europas, vor allem in Deutschland, durchgeführt haben. Deutschland tauchte als ein besonderer Erscheinungsort der Gefahr auf, nachdem die Rechtsextremisten viele Demonstrationen in den östlichen Städten Deutschlands führten. Dabei hoben die Rechtsextremisten Demo-schilder, die zu dem Hass und der Diskriminierung den Ausländern und Muslimen gegenüber aufriefen. Darüber hinaus wagten sich einige Rechtsextremisten, für die Diskriminierungskonzepte, wie „Schulen ohne Islam“ voranzutreiben. Die Lage verschlimmerte sich, indem viele Prozesse um Gewalt gegen die Flüchtlinge in den letzten Jahren vor Gerichten landeten. Beispielsweise wurde ein Flüchtling mit einem Hammer geschlagen; der Richter verurteilte dem Täter in diesem Fall drei-jährige Haft. Dabei betonte der Richter, dass diese Wende der Aggressivität seitens der Rechtsextremisten sehr gefährlich wurde.

Diese Erklärung der Richter und anderer verantwortlicher Persönlichkeiten fanden scheinbar Annahme bei der deutschen Regierung. Der neue Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat einen verstärkten Kampf gegen den Rechtsextremisten angekündigt. Die Zahl der Agenten seiner Behörde, die sich der Gefahr von rechts widmen sollten, werde im kommenden Jahr um 50 Prozent aufgestockt, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Bisher seien für diesen Bereich 200 Agenten zuständig.

In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der Verfassungsschutz in den letzten Monaten, also in der Amtszeit des Präsidenten Hans-Georg Maaßen vielfach dafür kritisiert worden war; dieser nehme die Gefahr von rechts nicht ernst genug.

Haldenwang wies darauf hin, dass es seit einiger Zeit eine neue Dynamik im Rechtsextremismus gebe. Darauf müsse man reagieren. Als Beispiel dafür führe er die Ereignisse von Chemnitz auf, wo sich Ende August und Anfang September "normale Demonstranten" neben Rechtsextremisten eingereiht hätten. Diese Ereignisse zeigten beispielhaft, wie anschlussfähig ausländerfeindliche Hetze inzwischen sei. In Bezug auf die Äußerungen der AfD zum Thema Flüchtlinge und Migranten sagte er: "Wenn eine Partei im Deutschen Bundestag diese Debatte immer wieder lautstark befeuert, dann kann auch dies dazu beitragen, dass der Rechtsextremismus neue Anhänger findet."

Al-Azhar-Observatorium unterstreicht die Notwendigkeit, Maßnahmen zur Konfrontierung  der Gefahr des Rechtsextremismus sowohl in Deutschland als auch in all Nachbarländern zu ergreifen. Rechtsextremisten stellen gegenüber den Angehörigen des sogenannten Religionsextremismus die andere Seite der Medaille der gleichen Gefahr dar, vor allem weil die Rechtsextremisten immer wieder zum Hass, Rassismus und zur Ausgrenzung der Ausländer im Allgemeinen und der Muslime insbesondere aus der Gesellschaft aufrufen.

In Bezug auf die Muslime in Deutschland sind sie aufgefordert, das deutsche Gesetz einzuhalten, sich als aktive Mitglieder in der Gesellschaft zu betrachten und die Aufrufe des Extremismus, die nur die Sicherheit der Länder bedrohen und deren Fortschritt verhindern, außer Acht zu lassen. Dies wurde vom Großimam, Prof. Dr. Ahmed Al-Tayeb, Scheich der Al-Azhar, in verschiedenen Situationen unterstrichen, indem er die Anhänger der verschiedenen Religionen und Kulturen förderte, sich positiv in ihren Gesellschaften zu integrieren.